Reinhold Hemker zur Bundestagswahl vor Ort: Rolle des Kümmerers vernachlässigt

1. Der SPD-Kan­di­dat Jür­gen Coße hat die Direkt­wahl gegen die CDU-Kan­di­da­tin Anja Kar­li­c­zek im Wahl­kreis Stein­furt III deut­lich ver­lo­ren. Coße führ­te als Grund für sein schlech­tes Abschnei­den ver­gli­chen mit der BTW 2009 an, dass Sie 2009 kei­nen grü­nen Mit­be­wer­ber hat­ten. Die SPD Ibben­bü­ren spricht von einem Mer­kel-Sog, gegen den nicht ange­kom­men wor­den wäre. Über­zeu­gen Sie die­se Erklä­run­gen?

hemker

Rein­hold Hem­ker: Die Grün­de für den Wahl­aus­gang auch im Wahl­kreis 128 sind natür­lich kom­ple­xer. Es ist zum Bei­spiel nicht gelun­gen, deut­lich zu machen, dass die von Sozi­al­de­mo­kra­ten in der Zeit der Rot-grü­nen Koali­ti­on und dann auch in der Gro­ßen Koali­ti­on ver­tre­te­ne Finanz-, Sozi­al- und Wirt­schafts­po­li­tik eine der wesent­li­chen Grund­la­gen dafür war und ist, die zu der ver­gleichs­wei­se guten Situa­ti­on in Deutsch­land geführt hat.

Da hilft es natür­lich kaum, wenn vor­wie­gend dar­auf gesetzt wird, dass nur mit der SPD die not­wen­di­gen und rich­ti­gen Refor­men zum Bei­spiel in den Berei­chen Gesund­heit, Pfle­ge, Finan­zen, Ener­gie und auch inter­na­tio­na­le Ent­wick­lung mög­lich sind. Die Rol­le des Küm­me­rers wur­de dabei ver­nach­läs­sigt.

2. Im Wahl­kreis Stein­furt III tra­ten zwei Bewer­ber an, die zunächst bei­de wenig bekannt waren. Anja Kar­li­c­zek lös­te das Pro­blem, indem sie viel Prä­senz bei diver­sen Ver­an­stal­tun­gen zeig­te, auch wenn sie inhalt­lich nicht her­aus­ra­gen konn­te. Die Mit­be­wer­be­rin der Par­tei Die LINKE, Kath­rin Vog­ler, spricht davon, Kar­li­c­zek habe einen unpo­li­ti­schen, emo­tio­na­len Wahl­kampf geführt, was die Wahl­kampf­lei­te­rin Kar­li­c­zeks „Sym­pa­thie­wahl­kampf“ nennt. Kann man mit einem Wahl­kampf, der auf Inhal­te zielt, vor Ort kei­ne Wahl mehr gewin­nen?

Rein­hold Hem­ker: Inhal­te und Per­son waren und sind nie von­ein­an­der zu tren­nen. Die von den Kan­di­da­tin­nen und Kan­di­da­ten ver­tre­te­nen Inhal­te und Pro­gram­me müs­sen glaub­wür­dig, schlüs­sig und ver­ständ­lich ver­tre­ten wer­den.

Das ist Frau Kar­li­c­zek offen­sicht­lich auch durch ihre offe­ne Art und auch durch die manch­mal zuge­ge­be­ne man­geln­de Kennt­nis in Detail­fra­gen als Erst­be­wer­be­rin im Wahl­kreis gelun­gen. Ich hat­te bei dem, was ich in den Aus­sa­gen in den Medi­en wahr­ge­nom­men habe, nicht den Ein­druck, dass sie die Ver­mitt­lung der inhalt­li­chen Aus­sa­gen ver­nach­läs­sigt hat.

Ich habe in den Jah­ren mei­ner par­la­men­ta­ri­schen Tätig­keit auch immer ver­sucht, die zu ver­tre­te­nen Inhal­te mit mei­nem Leben und damit mei­ner Per­son in Ein­klang zu brin­gen. Ich glau­be, dass die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, die zur Wahl gehen, das auch für rich­tig hal­ten.

3. Die im Bun­des­tag ver­tre­te­nen Par­tei­en äußern der­zeit klar, mit wem man nicht koalie­ren will, aber nicht, mit wem man ger­ne koalie­ren wür­de. Was für eine Lösung erwar­ten Sie und wel­che Zukunfts­aus­sich­ten den­ken Sie, hat die­ses Pro­jekt?

Rein­hold Hem­ker: Es geht bei der Regie­rungs­bil­dung und der anschlie­ßen­den Regie­rungs­füh­rung immer dar­um, die rich­ti­gen und mög­lichst guten Lösun­gen für die Kern­auf­ga­ben bei der Gestal­tung der Zukunft zu fin­den. Und das muss immer mit Blick auf die glo­bal zu gestal­ten­de Welt gesche­hen.

Das wird jetzt auch Mess­lat­te sein dafür, wel­che Ent­schei­dun­gen für eine Regie­rungs­be­tei­li­gung mög­lich sein kön­nen. Es wür­de also bei Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen für die SPD dar­um gehen, ob die wesent­li­chen Inhal­te und Zie­le des Wahl-und Regie­rungs­pro­gram­mes bei einer etwai­gen Regie­rungs­be­tei­li­gung um-und durch­ge­setzt wer­den könn­ten.

Es muss natür­lich auch geprüft wer­den, ob eine kon­struk­tiv-kri­ti­sche Arbeit als größ­te Oppo­si­ti­ons­frak­ti­on im Bun­des­tag in der jet­zi­gen Situa­ti­on nicht bes­ser wäre. Zum jet­zi­gen Zeit­punkt eine bestimm­te Koali­ti­on zu favo­ri­sie­ren wäre völ­lig falsch. Die von mir gewünsch­te Koali­ti­on ist lei­der nicht mög­lich.

Dr. Rein­hold Hem­ker saß für die SPD als Ver­tre­ter des Wahl­krei­ses Stein­furt III von 1994 bis 2009 im Deut­schen Bun­des­tag.

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Anja Karliczek wird CDU-Bundestagswahlkandidatin

Bei der WN steht, was die Wahl zum CDU-Kan­di­da­ten für die kom­men­de Bun­des­tags­wahl ist: Eine Über­ra­schung. Mit Anja Kar­li­c­zek hat sich die kras­se Außen­sei­te­rin durch­ge­setzt. Das spricht für den Mut und das Selbst­be­wusst­sein einer Par­tei, die man ihr auch online wünsch­te: Jür­gen Coße auf der Inter­net­sei­te nur als „Jür­gen C.“ zu benen­nen, ist ent­we­der nur ein Flüch­tig­keits­feh­ler oder eine bezeich­nen­de Klein­ka­riert­heit.

Wenn ich schon im Novem­ber geunkt habe, dass die Zeit reif ist für einen enga­gier­ten Nobo­dy, so ist Anja Kar­li­c­zek dem wohl nicht ganz unähn­lich. Ich gehe mal davon aus, dass sie kei­ne Lob­by für ihre Wahl hat­te, kei­ne her­aus­ste­chen­de Erfah­rung im pro­fes­sio­nell-poli­ti­schen Bereich wie ihre Kon­kur­renz, son­dern dass sie sich durch Schlag­fer­tig­keit Gehör ver­schaf­fen konn­te.

Ihre Wahl könn­te nicht nur, wie in der WN zu lesen ist, das Abschüt­teln der Jas­per­schen Dok­toraf­fä­re bedeu­ten, son­dern auch eine Abkehr vom poli­ti­schen Blen­der­tum. Es sei mal dar­an erin­nert, dass auf den ers­ten Wahl­pla­ka­ten von Jas­per über­haupt nichts drauf stand. Und genau das hat man dann ja auch gekriegt. Die enga­gier­te Befas­sung mit Inhal­ten wäre schon wün­schens­wert. Und wenn man sich anschaut, dass der Mit­be­wer­ber der SPD gar nicht aus dem Wahl­kreis kommt, soll­te dar­in eine zen­tra­le Chan­ce lie­gen.

Davon abge­se­hen fällt das Aschnei­den von Karl-Heinz Hage­dorn ins Auge: Nach den Wahl­nie­der­la­gen von 2008 zur Bun­des­tags­kan­di­da­tur und 2012 zur Land­tags­kan­di­da­tur ist dies nun eine deut­li­che Schlap­pe für de Met­tin­ger, dem die WN eine star­ke Rede attes­tiert. Nur 45 Stim­men vom 191 im ers­ten Wahl­gang zu bekom­men ist ein bit­te­res Ergeb­nis, aber auch eine ein­deu­ti­ge Posi­tio­nie­rung.

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Quatsch mit Coße

Einen fürst­li­chen Fehl­start kann der SPD-Kan­di­dat für den Bun­des­tag im Wahl­kreis Stein­furt III, Jür­gen Coße, da aber mal für sich ver­bu­chen. In einem Leser­brief wird er mit einem nicht gera­de freund­li­chen Dos­sier über Mit­kon­kur­rent Rein­hold Hem­ker in Zusam­men­hang gebracht, und sein Mit­be­wer­ber Fried­rich Paul­sen gibt zu Pro­to­koll

Sie wis­sen auch, dass beim Mit­be­wer­ber Jür­gen Coße das Argu­ment genannt wur­de: Das ist unser Vor­sit­zen­der, den darf man nicht bloß stel­len. Das waren Argu­men­te, die mir nicht so prä­sent waren, weil ich ein ande­res Demo­kra­tie­ver­ständ­nis habe. Eines, das nicht von so einer For­mal­re­pu­ta­ti­on aus­geht, son­dern das eher auf Inhal­te setzt. Da muss man klar sagen: Das habe ich sicher unter­schätzt.

Hat qua­li­ta­tiv nicht über­zeugt, ver­steht kei­nen Spaß und arbei­tet hin­term Rücken – so ein Pro­fil muss man auch erst wie­der gera­de bie­gen.

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